 |
|
 |
|
|
Kohäsionspolitik unterstützt grüne Wirtschaft im Interesse von Wachstum und Langzeitbeschäftigung in Europa Danuta Hübner, die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, hat die Absicht der EU bekanntgegeben, über ihre Kohäsionspolitik 105 Mrd. EUR in die „grüne Wirtschaft“ zu investieren. Mit diesen Geldern – mehr als 30 % der in den Jahren 2007-2013 für Regionalpolitik vorgesehenen Haushaltsmittel – kann eine solide Basis für die Schaffung neuer Arbeitsplätzen gelegt und können die Regionen und Städte nachhaltig gefördert werden, die sich bemühen, die Spitzenposition Europas im Bereich der grünen Technologien zu verteidigen. Kommissarin Hübner erklärte: „Die Förderung der grünen Wirtschaft und des Umweltschutzes geht Hand und Hand mit dem Ziel der Kohäsionspolitik, für nachhaltiges Wachstum, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit zu sorgen. Angesichts der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen wird diese Investition die Schaffung von Langzeitbeschäftigung und die Belebung lokaler Wirtschaft bewirken, gleichzeitig aber auch das Engagement der EU im Kampf gegen den Klimawandel stärken.“ Ehrgeizige Investitionen in Umweltinitiativen Die 105 Mrd. EUR, die grünen Projekten und Arbeitsplätzen zugute kommen sollen, entsprechen dem Dreifachen der in der Haushaltperiode 2000-2006 bereitgestellten Mittel. Ein großer Teil davon (54 Mrd. EUR) soll den Mitgliedstaaten dabei helfen, sich dem EU-Umweltrecht anzugleichen. Auf die Verbesserung der Wasser- und Abfallwirtschaft allein entfallen 28 Mrd. EUR. Rumänien und Bulgarien investieren den höchsten Anteil der Kohäsionsfondsmittel in umweltrelevante Projekte, nämlich 45 % bzw. 42 % der ihnen zur Verfügung gestellten Gelder. Diese fließen in Hunderte größerer Umweltprojekte, die auch dazu beitragen, Arbeitsplätze in der EU zu schützen und zu schaffen. Kampf gegen den Klimawandel Die EU hat sich im Kampf gegen den Klimawandel ehrgeizigen Zielen verschrieben – 20 % weniger Treibhausgase und ein Anteil von 20 % erneuerbarer Energie am Energieverbrauch in der EU bis 2020. Indem die Kohäsionspolitik 48 Mrd. EUR für Maßnahmen bereitstellt, die der Realisierung der EU-Klimaziele und der Schaffung einer Wirtschaft mit geringem CO2-Ausstoß dienen, leistet sie in diesem Bereich einen maßgeblichen Beitrag. Von diesen Mitteln entfallen 23 Mrd. EUR auf den Schienenverkehr, 6 Mrd. EUR auf umweltfreundlichen Nahverkehr, 4,8 Mrd. EUR auf erneuerbare Energie und 4,2 Mrd. EUR auf Energieeffizienz. Die Kohäsionspolitik trägt auch dazu bei, der lokalen Wirtschaft neue Märkte zu erschließen, indem sie in die Lage versetzt wird, die Chancen – und damit neue potentielle Wachstumsquellen – zu nutzen, die durch die Notwendigkeit entstehen, dem Klimawandel entgegenzuwirken. Nahezu die Hälfte der Mitgliedstaaten (Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und das Vereinigte Königreich) haben in ihre kohäsionspolitischen Programme Indikatoren für die Verringerung der Treibhausgase aufgenommen. Frankreich hat z. B. ein einzigartiges Kohlenstoffbewertungsinstrument zur Überwachung der von allen mit EU-Mitteln geförderten Projekten erzeugten CO2-Emissionen entwickelt. Förderung der Ökoinnovation Die Förderung der Ökoinnovation und die Schaffung „grüner“ Arbeitsplätze, vor allem in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), rangieren weit oben auf der Liste der Prioritäten bei der Regionalförderung. Die Kohäsionspolitik trägt 3 Mrd. EUR zur Unterstützung umweltfreundlicher Produkte und Produktionsprozesse in KMU bei. Eines der klaren Ziele der Bereitstellung von Mitteln für Forschung und Innovation besteht darin, die Gesamtinvestitionen in grüne Technologien zu erhöhen. Der Lahti Cleantech cluster in Finnland ist ein gutes Beispiel für diese Art der Förderung. Die Gemeinschaftsinvestition (1,5 Mio. EUR) in dieses Projekt ermutigte zu Innovation und Entwicklung im Bereich der Umwelttechnologien, indem kleine und große Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Regionalbehörden zusammengebracht wurden. Die Ergebnisse sprechen für sich: in der Region Lahti wurden 170 neue Arbeitsplätze geschaffen, es entstanden 20 neue Cleantech-Unternehmen, und das Projekt hat insgesamt Investitionen in Höhe von mehr als 30 Mio. Euro angezogen. „Umweltgeprüfte“ Programme Die 455 operationellen Programme, die den Kern der Kohäsionspolitik bilden, sind „umweltgeprüft“: Vor der Zustimmung der Europäischen Kommission müssen die Mitgliedstaaten eine strategische Umweltprüfung vorlegen, mit der sichergestellt wird, dass ihre Programme die EU-Umweltvorschriften einhalten. Für bestimmte gemeinschaftsfinanzierte Programme muss auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen werden, etwa für große Verkehrsprojekte. Eine flexible Politik zur Bewältigung komplexer Herausforderungen Umweltprobleme machen nicht an den Grenzen halt. Die Kohäsionspolitik mit ihren zahlreichen grenzübergreifenden, transnationalen und interregionalen Programmen bietet eine wichtige Plattform für neue Arten der Kooperation. So ist beispielsweise die EU-Strategie für den Ostseeraum die erste EU-Strategie auf Ebene einer Großregion, die auch Nachbarstaaten wie Russland einbezieht. Eines der wichtigsten Ziele besteht in der Verbesserung des Zustands der Umwelt im Ostseeraum. Weitere Informationen finden Sie unter: http://ec.europa.eu/regional_policy/projects/stories/index_de.cfm |
